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Täter in Uniform – Polizeigewalt in Deutschland: Anschläge auf friedliche Bürger, Misshandlungen in Gewahrsamszellen, sogar Totschlag und Mord im Dienst: Die Polizeigewerkschaft spricht von bedauerlichen Ausnahmen und schwarzen Schafen. Doch Amnesty International kritisiert seit Jahren strukturelle Polizeigewalt in Deutschland. von Marie von Kuck / 53:00 Minunten

Racial Profiling – Rassistische Polizeikontrolle – Ideen und Möglichkeiten zum solidarischen Eingreifen – Racial Profiling ist eine Form von institutionellem Rassismus – die Personenkontrolle von Menschen aufgrund äußerer Merkmale, wie ihrer Hautfarbe. Wie ist solidarisches Eingreifen möglich? Von Radio Dreyeckland / 8:32 Minuten Seite beim RDL

Dead by Law Voices from the Balduintreppe – Interviews

Initiative in Gedenken an Yaya Jabbi – Rememberance of Jaja Diabi Material

SissiFM und RADIO F*

  • KOP Kolumne 1: Eine Hausdurchsuchung / 10:27 Minuten
  • KOP Kolumne 2: Aktuelle Mitteilungen der Kampagne für die Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt / 12:13 Minuten
  • KOP Kolumne 3: Interview mit Biplab Basu zu Prozess wegen angeblichen Drogenbesitzes im Amtsgericht Tiergarten, Neues von der Kampagne Ban! Racial Profiling – Gefährliche Orte abschaffen / 16:14 Minuten
  • KOP Kolumne 4: Warum manche Menschen besonders verdächtig sind und anderen besonders geglaubt wird / 9:53 Minuten
  • KOP Kolumne 5: Racial Profiling bei Frank Zanders Weihnachtsessen im Hotel Estrel / 6:42 Minuten
  • KOP Kolumne 6: Interview mit Dennis von KOP Bremen um der die Aktionstage rund um den internationalen Tag gegen Polizeigewalt / 14:34 Minuten
  • KOP Kolumne 7: Zu alltäglichem Rassismus im öffentlichen Nahverkehr / 22:35 Minuten
  • KOP Kolumne 9: Bis zum europäischen Gerichtshof. Eine Klage gegen rassistische Kontrolle im Zug / 8:12 Minuten
  • BAN RACIAL PROFILING Mitschnitt der Podiumsdiskussion zu BAN RACIAL PROFILING, vom 17.3.18 in der Werkstatt Der Kulturen Berlin / 120:00 Minuten
  • Gerechtigkeit für Hussam Fadl: Hussam Fadl wurde am 27.9.2016 vor einer Unterkunft für Geflüchtete in Berlin Moabit von der Polizei von hinten erschossen. Das Ermittlungsverfahren gegen die schießenden Polizist_innen wurde eingestellt, widersprüchliche Zeugenaussagen zum Vorfall werden nicht öffentlich verhandelt. Wir sprechen mit Mitgliedern der Kampagne Gerechtigkeit für Hussam Fadl, der Witwe Zaman Gate, die auch Teil der Kampagne ist und dem Rechtsanwalt Ulrich von Klinggräff darüber, welche Geschichte erzählt wird und welche nicht, wer gehört wird und wer nicht, was in dem Jahr nach dem Tod von Hussam Fadl passsiert ist und was nicht.
    Die Kampagne Gerechtigkeit für Hussam Fadl hat ein Klageerzwingungsverfahren angestrengt, um die Staatsanwaltschaft anzuweisen, Anklage zu erheben. Das heißt, dass, dieser Fall nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt und dann zu Akten gelegt wird, sondern dass öffentlich verhandelt wird, was am 27.9.2016 passiert ist / 119:41 Minuten
  • Gerechtigkeit fuer Hussam Fadl (Kurzbericht): Am 27. September 2016 haben Polizeibeamte den Familienvater Hussam Fadl in einer Berliner Geflüchtetenunterkunft erschossen. Die Ermittlungen zum Tatablauf wurden eingestellt. Damit wollte sich Zaman Gate, die Frau des Getöteten und die Kampagne Gerechtigkeit für Hussam Fadl nicht abfinden. Sie strebten ein Klageerzwingungsgesuch an, diesem wurde im Mai 2018 vom Kammergericht stattgegeben. Es wird jetzt weiter ermittelt / 6:04 Minuten
  • DNA Massentests an Berlinerinnen / DNA mass testing on Berlin women (in english/deutsch) An interview with a woman who received an „invitation“ to complete a DNA-Test at the beginning of April 2017. Reason for the investigation: manslaughter on 1 baby. Suspected: 1600 women from 14 south-eastern european states. Zu Gast im Studio eine Berlinerin, die im April 2017 eine polizeiliche „Einladung“ zur Absolvierung eines DNA-Massentests bekommen hatte. Grund der Ermittlung: Totschlag. Unter Verdacht: 1600 Frauen aus 14 südosteuropäischen Staaten / 67:52 Minuten

Interview mit der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt KOP Beim Thema rassistische Polizeigewalt denken Menschen zuerst an die USA, wo es z.B. im Jahr 2014 in Ferguson zu massiven Unruhen kam, nachdem ein weißer Polizist den unbewaffneten Schwarzen Michael Brown erschossen hatte, sich dafür aber nicht mal vor Gericht verantworten musste. Dass das Thema aber auch in Deutschland von Bedeutung ist, betont u.a. die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt, kurz KOP, die wir bei ihrer Lesung aus dem Buch “Alltäglicher Ausnahmezustand” interviewt haben. Clément vom Freien Radio sprach mit Kai von der Ortsgruppe aus Kiel und und Biplab Basu sowie Johanna aus Berlin. Von Clément / Freies Radio Neumünster / 11:42 Minuten

Verstärkte Polizeipräsenz an Bahnhöfen – über Racial Profiling In den letzten Wochen hat die Polizeipräsenz an einigen Bahnhöfen, unter anderem am Bahnhof in Halle, enorm zugenommen. Die Bundespolizei arbeitet dazu mit der Landespolizei zusammen um möglichst viele Menschen kontrollieren zu können. Als Gründe für diese Kontrollen werden die Ahndung von Drogendelikten, Gewalttaten und sogenannter unerlaubter Migration angegeben. Was das konkret heißt: Vor allem Menschen, die den Polizist_innen als „nicht deutsch“ erscheinen, werden kontrolliert. Zuschreibungen wie ethnische Zugehörigkeit, phänotypische Merkmale, nationale Herkunft werden hier Grundlage für polizeiliche Identitätskontrollen und Durchsuchungen ohne dass ein konkretes Indiz vorliegt. Dieses Phänomen nennt man Racial Profiling. Es ist in Gerichtsurteilen untersagt worden. So hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz 2012 entschieden, dass Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe nicht mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar sind. Dennoch sind sie weiterhin alltägliche Erfahrungen für Menschen. Dagegen stellt sich unter anderem die „Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland“. Eines der Projekte der Initiative ist die Kampagne „Stop Racial Profiling“. Wir haben mit Tahir Della von der Initiative gesprochen und ihn als erstes gefragt, wie die aktuelle Situation im Bezug auf Racial Profiling aussieht. Von Tagesaktuelle Redaktion / Radio corax, Halle / 9:27 Minuten

5000 Menschen gedenken an Oury Jallo in Dessau Anläßlich des 13. Todestages rief die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am vergangenen Sonntag zu einer Demonstration nach Dessau auf. Gekommen waren 5000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, um Aufklärung und Gerechtigkeit über die Todesumstände von Oury Jalloh zu fordern, der am 7. Januar 2005 im Dessauer Polizeigewahrsam gewaltsam zu Tode kam. Erst wenige Wochen vorher äußerte sich auch die Staatsanwaltschaft in Dessau, dass sie ähnlich wie die Demonstrant*innen von einem Mord ausgehe, obwohl sie dem zuvor selbst jahrelang nicht nachgegangen war. Radio Aktiv Berlin berichtet mit O-Tönen von dieser Demonstration. Von Radio Aktiv Berlin / 34:28 Minuten

Ermittler im Fall Oury Jalloh kommen nicht zum Arbeiten Vor 13 Jahren verbrannte Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Heute wäre er 50 Jahre alt geworden. Der Fall ist seither juristisch nicht aufgeklärt. Freunde und Angehörige von Oury Jalloh werfen der Dessauer Polizei Mord vor. Die Gerichte wollten diese These bislang jedoch nicht überprüfen. Stattdessen ist die Justiz jahrelang von einer Selbsttötung ausgegangen. Die Faktenlage spricht jedoch dagegen, was im vergangenen Jahr auch der ehemalige leitende Dessauer Staatsanwalt anerkennen musste. Er hielt einen Polizeimord für nicht ausgeschlossen. Zu eigenen Ermittlungen kam er jedoch nicht, die Generalstaatsanwaltschaft gab den Fall nach Halle ab, wo er eingestellt wurde. Als der Justizskandal öffentlich wurde, wies die Justizministerin von Sachsen-Anhalt die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufklärung an. Auf der parlamentarischen Ebene beschäftigte sich kürzlich auch der Rechtsausschuss mit der Aufarbeitung der Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh. Zur fachlichen Unterstützung wurden diese Woche im Ausschuss zwei juristische Berater vorgestellt. Welche Funktion diese haben werden und wie der Stand der Aufarbeitung im Auschuss und der Stand der Ermittlungen ist, darüber sprachen wir heute Morgen mit der Linken-Abgeordneten Henriette Quade. Sie sitzt im Rechtsausschuss des Landtages. Von Tagesaktuelle Redaktion / Radio corax, Halle / 7:57 Minuten

Rechte Netzwerke? Polizei unter Verdacht Rechte Hetze im Chat. Unerlaubte Adressrecherche. Ein Drohschreiben an eine Anwältin. Seit einer Woche ermittelt der Staatsschutz im Fall von fünf Polizisten aus Frankfurt wegen Volksverhetzung und Bedrohung. Nun auch in weiteren Verdachtsfällen in anderen Präsidien in Hessen / 54:08 Minuten / Seite beim hr2